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Anmelder 01

Hier können Sie Angaben zum Anmelder machen. Weitere Informationen finden Sie auf den Hilfeseiten.

Natürliche Person/Privatperson

Juristische Person/Personengesellschaft

Wenn Sie als Privatperson anmelden möchten, geben Sie bitte nur Ihren Vor- und Nachnamen an. Ein Firmenname ist nur anzugeben, wenn Sie als juristische Person anmelden wollen.

Anrede/Titel

Sonstige Namenszusätze

Nachname *

Vorname *

Zusätzliche Adresszeile

Zusätzliche Adresszeile 2

Straße, Hausnummer *

Postleitzahl *

Ort *

Land *

Anmelder (auch deutsche Staatsangehörige), die in Deutschland weder einen Wohnsitz noch einen (Geschäfts-) Sitz oder eine Niederlassung haben, müssen sich zwingend von einem im Inland zugelassenen Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen (§ 96 Abs. 1 MarkenG).

Applicants who have neither a residence nor a principal place of business nor an establishment in Germany – even German nationals – must appoint a patent attorney or lawyer as a domestic representative. Lawyers or patent attorneys from the European Union, the European Economic Area or Switzerland are admitted as domestic representatives provided that they are authorised to represent clients in procedures before the Patent Office.

Aufgrund des 14. Sanktionspakets gegen Russland darf das Deutsche Patent- und Markenamt Anmeldungen natürlicher Personen nur annehmen, wenn sich aus den Angaben in der Anmeldung ergibt, dass sie nicht zum sanktionierten Personenkreis gehören, siehe Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/24.
Bitte füllen Sie daher die unten stehenden Zusatzerklärungen aus.

Ohne diese Angaben darf das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung nicht annehmen.

Ich bin russische/r Staatsangehörige/r

Nein

Ich habe einen Wohnsitz in Russland

Nein

Auf Nachfrage des Deutschen Patent- und Markenamts bin ich verpflichtet, Nachweise zu den gemachten Angaben beizubringen.

Während laufender und künftiger Registrierungsverfahren bin ich verpflichtet, Änderungen der obigen Angaben dem Deutschen Patent- und Markenamt unverzüglich und unaufgefordert mitzuteilen.

Export des Bearbeitungsstandes

Sie können Ihre Angaben zu einem Antrag exportieren und zu einem späteren Zeitpunkt wieder importieren, um Ihre Anmeldung fortzusetzen oder eine neue Anmeldung durchzuführen. Nutzen Sie hierzu die Export-Funktion, welche Sie unterhalb der Eingabemasken in einem Vorgang finden. Sie erhalten Ihre Angaben als ZIP-Datei, die Sie zu einem späteren Zeitpunkt wieder importieren können. Den Import finden Sie auf der Startseite

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