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DPMAdirektWeb - Der Online-Nichtigkeitsantrag für eingetragene Designs

Auf den folgenden Seiten können Sie online einen Nichtigkeitsantrag für ein eingetragenes Design stellen. Sie werden in fünf Schritten durch die Anwendung geführt. Die erforderlichen Angaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet. Nach Eingang Ihres Nichtigkeitsantrags erhalten Sie per Post eine Eingangsbestätigung mit dem Aktenzeichen und Zahlungsinformationen. Notwendige Beweismittel müssen Sie schriftlich einreichen.

Für einen Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit (bei absoluten Schutzhindernissen) ist jedermann antragsbefugt, außer in den Fällen einer missbräuchlichen Benutzung von Hoheitszeichen, Emblemen oder Wappen von öffentlichem Interesse. Hier kann der Antrag nur von Personen gestellt werden, die von der Benutzung des eingetragenen Designs betroffen sind. Dies ist meist der Hoheitsträger selbst. Ein Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit (bei relativen Schutzhindernissen) kann nur vom Inhaber des betroffenen Rechts gestellt werden.

Vor der Antragstellung sollten Sie den Designinhaber auffordern, seine Einwilligung in die Löschung zu erklären, um nachteilige Kostenfolgen zu vermeiden.

Bitte machen Sie zunächst Angaben zum Antragsteller.


Nichtigkeitsantrag

Sind Sie eine Privatperson (natürliche Person) oder eine Firma (juristische Person)?

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Ansprechpartner

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