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DPMAdirektWeb

DPMAdirektWeb – Internationale Registrierung

Mit dieser Anwendung können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt sowohl den Antrag auf internationale Registrierung einer deutschen Marke, als auch den Antrag auf nachträgliche Benennung zu einer internationalen Marke elektronisch und signaturfrei einreichen.

Informationen zum Antrag auf internationale Registrierung einer deutschen Marke und zum Antrag auf nachträgliche Benennung finden Sie auf unseren Internetseiten.

BITTE BEACHTEN SIE: Für einen elektronischen und signaturfreien Antrag füllen Sie bitte zunächst die notwendigen Formblätter vollständig aus und speichern Sie diese im PDF-Format auf Ihrem Rechner. Beachten Sie dabei bitte die Hinweise auf der Webseite . Auf den Dokumenten ist eine Unterschrift nicht erforderlich. Bitte verzichten Sie darauf, die Dokumente auszudrucken und einzuscannen. (Ausnahme: Formblatt MM18). Die ausgefüllten Dokumente können Sie dann als Datei in der Anwendung hochladen.

!Beachten Sie bitte, dass nur PDF-Dokumente im Format PDF/A akzeptiert werden können!

Folgende ausgefüllte Formulare sind für den Antrag auf internationale Registrierung Ihrer Marke zwingend erforderlich:

Optional können Sie einreichen:


Für den Antrag auf nachträgliche Benennung zu einer bereits bestehenden IR-Marke verwenden sie bitte statt des Formulars MM2 das Formular MM4. Die Einreichung einer Markendarstellung ist für diesen Antrag nicht erforderlich .


Die Gebühren des DPMA für den Antrag auf internationale Registrierung (Gebührennummer: 334 100, 180 Euro) bzw. für den Antrag auf nachträgliche Benennung (Gebührennummer: 334 300, 120 Euro) sind innerhalb eines Monats nach Einreichung des jeweiligen Antrags zu zahlen (Informationen zur Gebührenzahlung beim DPMA). Wird die Gebühr nicht fristgerecht gezahlt, so gilt der Antrag auf internationale Registrierung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG).