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DPMAdirektWeb

DPMAdirektWeb - Signaturlose Online-Markenanmeldung

Mit dieser Anwendung können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Marke online anmelden.

Sie werden in sieben Schritten durch die Anwendung geführt. Die erforderlichen Angaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet.

Das Zeichen, das Sie als Marke anmelden möchten, können Sie entweder als Wort eingeben oder als Datei in die Anwendung einfügen. Es kann nach der Absendung des Antrags nicht mehr verändert werden.

Für Ihre Markenanmeldung müssen Sie auch bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen angeben, die mit der Marke gekennzeichnet werden sollen. Nach Absendung des Antrags kann die Liste der Waren bzw. Dienstleistungen nicht mehr erweitert werden. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der "Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Nach der Zahl der beanspruchten Klassen richtet sich die Höhe der Gebühr, die für die Anmeldung zu zahlen ist. Für die Auswahl der Waren und Dienstleistungen steht Ihnen innerhalb der Anwendung ein "Warenkorb" zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass die Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung ausgeschlossen sein kann (§ 8 MarkenG). Insbesondere Angaben, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (z.B. Äpfel für Obst), können nicht registriert werden. Das DPMA prüft außerdem nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Inhaber älterer Marken können ggf. nach der Eintragung der Marke Widerspruch erheben.

Mit der Einreichung dieser Anmeldung wird, wenn die beanspruchten Waren und Dienstleistungen in nicht mehr als drei Klassen fallen, eine Gebühr in Höhe von 290,- € fällig. Für jede weitere Klasse kommen jeweils 100,- € hinzu. Innerhalb der Anwendung werden die Gebühren je nach anfallenden Klassen berechnet und angezeigt. Nach Absendung der Anmeldung erhalten Sie innerhalb weniger Tage eine Empfangsbescheinigung, in der Ihnen das Aktenzeichen mitgeteilt wird, unter dem Ihre Anmeldung im DPMA geführt wird. Bitte überweisen Sie die Gebühr ausschließlich unter Nennung dieses Aktenzeichens!

Wird die Anmeldegebühr nicht innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung der Anmeldung vollständig gezahlt, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG).

Die Daten Ihrer Anmeldung werden in dem elektronischen Schutzrechtsauskunftssystem DPMAregister veröffentlicht (§ 33 Abs. 3 MarkenG).


Anmeldung

Zur Anmeldung Ihrer Marke geben Sie bitte an, ob Sie als Privatperson handeln oder als juristische Person!

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Ansprechpartner

Fachliche Informationen zu den Schutzrechten erhalten Sie beim Kundenservice.
Telefon: (0 89) 21 95-10 00
oder per E-Mail: info@dpma.de