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DPMAdirektWeb

DPMAdirektWeb - Signaturfreie Online-Markenanmeldung

Mit dieser Anwendung können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Marke online anmelden.

Sie werden in wenigen Schritten durch die Anwendung geführt. Die erforderlichen Angaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet.

Wenn Sie mehrere Marken anmelden möchten – ggf. auch zu einem späteren Zeitpunkt – können Sie die in die Anwendung eingegebenen Daten jederzeit an Ihrem PC abspeichern („exportieren“) und sie in späteren Markenanmeldungen wieder einfügen („importieren“). Dies gilt auch für die in der Anwendung ausgewählten Waren- und Dienstleistungsbegriffe.

Das Zeichen, das Sie als Marke anmelden möchten, können Sie je nach Markenform entweder über die Tastatur eintippen oder als Datei in die Anwendung einfügen. Die für die einzelnen Markenformen zulässigen Dateiformate, sowie spezielle Anforderungen an Größe, Auflösung, Normen usw. entnehmen Sie bitte der Bekanntgabe der beim DPMA zulässigen Formate von Markendarstellungen (§ 6a MarkenV)

https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/bekanntgaben/2019/14012019/index.html

Die Markendarstellung kann nach der Absendung des Antrags nicht mehr verändert werden.

Für Ihre Markenanmeldung müssen Sie auch die Waren und/oder Dienstleistungen angeben, die mit dem Zeichen gekennzeichnet werden sollen. Nach Absendung des Antrags kann die Liste der Waren und/oder Dienstleistungen nicht mehr erweitert werden. Alle Waren und Dienstleistungen sind gemäß der "Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Nach der Zahl der beanspruchten Klassen richtet sich die Höhe der Gebühr, die für die Anmeldung zu zahlen ist. Für die Auswahl der Waren und/oder Dienstleistungen steht Ihnen in der Anwendung ein "Warenkorb" zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung ausgeschlossen sein kann (§ 8 MarkenG)). Insbesondere Angaben, die die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (z.B. “Äpfel“ für Obst) oder denen für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, können nicht eingetragen werden. Um unterscheidungskräftig zu sein, muss die Marke aus Sicht des angesprochenen Verkehrs als Hinweis auf die Herkunft der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen von Ihnen als Anbieter gegenüber denen anderer Anbieter dienen können. Die Unterscheidungskraft kann einem Zeichen insbesondere dann fehlen, wenn es das mit ihm gekennzeichnete Produkt unmittelbar beschreibt oder wenn es lediglich aus beschreibenden, gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen besteht, die – aufgrund entsprechender Verwendung in Werbung und Alltag – nur als solche und nicht zumindest auch als Herkunftshinweis verstanden werden; auch bloße Inhalts- und Themenangaben sind nicht als Marke schutzfähig.

Das DPMA prüft nicht, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken eingetragen sind. Inhaber älterer Marken könnten ggf. nach der Eintragung Ihrer Marke Widerspruch gegen diese erheben und Ihre Marke könnte in der Folge wieder gelöscht werden.

Mit der Einreichung dieser Anmeldung wird, wenn die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen in nicht mehr als drei Klassen fallen, eine Gebühr in Höhe von 290,- € fällig. Für jede weitere Klasse kommen jeweils 100,- € hinzu. Innerhalb der Anwendung werden die Gebühren je nach anfallenden Klassen berechnet und angezeigt. Nach Absendung der Anmeldung wird Ihnen ein Aktenzeichen angezeigt, unter dem Ihre Anmeldung im DPMA geführt wird. Bitte überweisen Sie die Gebühr ausschließlich unter Nennung dieses Aktenzeichens.

Achtung: Die Anmeldegebühr muss spätestens innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung der Anmeldung vollständig eingegangen sein, sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG).

Die Daten Ihrer Anmeldung werden im elektronischen Schutzrechtsauskunftssystem DPMAregister veröffentlicht (§ 33 Abs. 3 MarkenG).