Mit dieser Anwendung können Sie Designs online anmelden. Sie werden in sechs Schritten durch die Anmeldung geführt.
Die online Designanmeldung ist auf bis zu 20 Designs pro Anmeldevorgang begrenzt. Sie kostet 6,00 € je Design, mindestens jedoch 60,00 €. Im Falle der Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe fallen je Design 3,00 €, mindestens jedoch 30,00 €, an.
Zu jedem Design müssen Sie eine Darstellung einreichen, die das Design zeigt. Ihre Darstellungen zu den Designs müssen im Grafikformat JPEG (*.jpg) hochgeladen werden. Die Auflösung der einzelnen Darstellungen muss mindestens 300 dpi, deren Größe mindestens 3 x 3 Zentimeter betragen. Eine Datei darf nicht größer als 2 Megabyte sein.
Die Designdarstellungen begründen den Schutzgegenstand des Designs und können nach der Absendung des Antrages nicht mehr verändert werden.
Die materiellen Schutzvoraussetzungen "Eigenart" und "Neuheit" prüft das DPMA im Eintragungsverfahren nicht. Entgegenstehende Rechte Dritter sind ebenfalls nicht Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren. Diese Schutzvoraussetzungen bzw. Schutzhindernisse werden erst im Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA oder in einem Verletzungsverfahren vor Gericht geprüft.
Achtung: Die Anmeldegebühr muss spätestens innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung der Anmeldung vollständig beim DPMA eingegangen sein, sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen.
Die Daten Ihrer Anmeldung werden nach der Eintragung im elektronischen Schutzrechtsauskunftssystem DPMAregister veröffentlicht.