Nachreichungen zu einer Marken- oder Designanmeldung

Mit dieser Anwendung haben Sie die Möglichkeit, Nachreichungen zu Marken- oder Designanmeldungen signaturfrei einzureichen. Hierzu können Sie beispielsweise elektronische PDF-Dokumente mit Antworten auf Bescheide des DPMA, Erklärungen zur Inanspruchnahme von Prioritäten einschließlich der Prioritätsdokumente oder korrigierte Designdarstellungen hochladen.

Bitte beachten Sie jedoch, dass im Wege der Nachreichung zu einer bereits eingereichten Markenanmeldung weder das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erweitert, noch die Markendarstellung geändert werden darf.

Außerdem dürfen auf diesem Wege nur Erklärungen eingereicht werden, die sich auf ein anhängiges Marken- oder Designeintragungsverfahren beziehen. Erklärungen, die diesen Verfahren nachgelagert sind (bspw. ein Antrag auf Berichtigung einer Marken- oder Designeintragung oder eine Erklärung auf den vollständigen oder teilweisen Verzicht auf eine eingetragene Marke oder ein eingetragenes Design) können aus rechtlichen Gründen derzeit nicht über DPMAdirektWeb akzeptiert werden.