Nachreichungen zu einer Marken- oder Designanmeldung

Mit dieser Anwendung haben Sie die Möglichkeit, Nachreichungen zu Marken- oder Designanmeldungen signaturfrei einzureichen. Hierzu können Sie beispielsweise elektronische PDF-Dokumente mit Antworten auf Bescheide des DPMA, Erklärungen zur Inanspruchnahme von Prioritäten einschließlich der Prioritätsdokumente oder korrigierte Marken- oder Designdarstellungen hochladen.

Bitte beachten Sie, dass Sie auf diesem Wege nur Erklärungen einreichen dürfen, die sich auf ein anhängiges Marken- oder Designeintragungsverfahren beziehen. Erklärungen, die diesen Verfahren nachgelagert sind (bspw. ein Antrag auf Berichtigung einer Marken- oder Designeintragung oder eine Erklärung auf den vollständigen oder teilweisen Verzicht auf eine eingtragene Marke oder ein eingetragenes Design) können aus rechtlichen Gründen derzeit nicht über DPMAdirektWeb akzeptiert werden.