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Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
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Das DPMA ist eine obere Bundesbehörde, die durch ihre Präsidentin vertreten wird.

USt-IdNr.: DE 811 208 709

Haftungsausschluss

Der Internetdienst DPMAdirektWeb des Deutschen Patent- und Markenamtes wird ständig gepflegt und aktualisiert und greift im Rahmen der Warenkorbfunktion zur Zusammenstellung von Waren- und Dienstleistungen einer Anmeldung auf Datenbanken des Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) zurück.

Das Deutsche Patent- und Markenamt übernimmt daher keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen dieses Dienstes zur Verfügung gestellten Daten. Des Weiteren kann das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gewähr dafür übernehmen, dass die im Rahmen dieses Dienstes angebotenen Daten frei von Rechten Dritter sind.

Das Deutsche Patent- und Markenamt behält sich das Recht vor, diesen Dienst im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten hinsichtlich Form, Nutzungsmöglichkeiten, Bedienbarkeit und Inhalt jederzeit auch ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu ändern, auszuweiten oder auch einzuschränken.

Datenschutzerklärung

Das Deutsche Patent- und Markenamt nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Durch die Weiterentwicklung von DPMAdirektWeb oder die Implementierung neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Protokollierung

Wenn Sie DPMAdirektWeb nutzen, werden die folgenden Daten für maximal sechs Monate in einer Protokolldatei gespeichert:

• Name der abgerufenen Datei bzw. aufgerufene Seite
• Datum und Uhrzeit des Abrufs/ Zugriffs
• Bearbeitungsdauer
• Übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf/ Zugriff erfolgreich war
• Typ des verwendeten Browsers.

Die protokollierten Daten können nicht auf Sie zurückgeführt werden. Sie werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung des Dienstes DPMAdirektWeb genutzt.

Lediglich für den Fall unzulässiger Zugriffe bzw. Zugriffsversuche auf unsere Internetinfrastruktur behalten wir uns das Recht vor, die IP-Adressen der zugreifenden Hostsysteme vorübergehend zu speichern. Die gespeicherten IP-Adressen werden ausschließlich dazu verwendet, den Störer zu ermitteln und die Funktionsfähigkeit des Dienstes DPMAdirektWeb durch entsprechende Gegenmaßnahmen aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen. Nur für diesen Fall behalten wir uns das Recht vor, unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen und diese für Zwecke der Rechtsverfolgung zu verwenden.

Anfragen oder Bestellungen

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird diese und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Hat Ihre E-Mail einen vertraulichen Inhalt, so empfehlen wir Ihnen dringend, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern. Die Aufbewahrung Ihrer Anfrage richtet sich nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert.

Wenn Sie Markenanmeldungen über DPMAdirektWeb tätigen, müssen Sie hierfür persönliche Daten wie Name, Anschrift und andere persönliche Informationen angeben. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben und Marken überdiesen Dienst online anmelden wollen. Ihre Angaben speichern wir in einer sicheren Betriebsumgebung auf Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Daten, die beim Zugriff auf DPMAdirektWeb protokolliert worden sind, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Cookies

Auf den Seiten von DPMAdirektWeb verwenden wir Cookies, die über den verwendeten Browser als Daten auf der Festplatte Ihres Rechners abgelegt werden können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies zu Funktionseinschränkungen des Dienstes führen.

Minderjährigenschutz

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte weiter.

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Auskunft/ weitere Informationen

Sofern Sie Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten oder weitere Informationen über die Behandlung personenbezogener Daten im Deutschen Patent- und Markenamt wünschen, wenden Sie sich bitte an unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten:

Datenschutzbeauftragter des Deutschen Patent- und Markenamtes
Zweibrückenstraße 12
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