Hilfe DPMAdirektWeb

Zurück zum Angebot

Markenwiedergabe

Die Anmeldung muss in jedem Fall die im Grundsatz nachträglich nicht änderbare Wiedergabe der Marke enthalten und neben dem genau wiedergegebenen Schutzgegenstand auch die beanspruchte Markenform erkennen lassen. Andernfalls ist die Anmeldung nicht wirksam oder sichert unter Umständen nicht den Zeitrang des Anmeldetages.

Zudem kann mit jedem Antrag nur eine Marke angemeldet werden.


Markenformen

Wortmarke

Marke, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen (vgl. Liste zulässiger Schriftzeichen) bestehen, welche sich mit der vom DPMA verwendeten üblichen Druckschrift darstellen lassen.


Wort-/Bildmarke Marke

Marke, die aus einer Kombination von Wort- und Bildbestandteilen bestehen oder aus Wörtern, die grafisch gestaltet sind.

Farbangaben: Enthält die Markendarstellung farbige Elemente, sind die Farben im Feld "Farbangaben zur Markendarstellung" durch wörtliche Farbangaben, z. B. Rot, Grün, etc. zu bezeichnen.


Bildmarke

Eine Bildmarke ist ein Bild, ein Bildelement oder eine Abbildung ohne Wortbestandteile.

Farbangaben: Enthält die Markendarstellung farbige Elemente, sind die Farben im Feld "Farbangaben zur Markendarstellung" durch wörtliche Farbangaben, z. B. Rot, Grün, etc. zu bezeichnen.


Besondere Markenform

Hierbei handelt es sich um weniger häufig angemeldete Markenformen wie:

Dreidimensionale Marke

Eine gegenständliche Marke, d. h. sie besteht aus einer dreidimensionalen Gestaltung. Wird eine dreidimensionale Gestaltung als Marke angemeldet (dreidimensionale Marke), besteht die Möglichkeit, bis zu sechs verschiedene Ansichten der Marke einzureichen. Alle Ansichten müssen in einer Bilddatei wiedergegeben werden. Die Abbildungen müssen den Schutzgegenstand ausreichend bestimmen und in allen wesentlichen Merkmalen vollständig darstellen.

Kennfadenmarke

In der Regel farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten (meist Kabeln, Drähten oder Schläuchen) angebracht sind.

Sonstige Markenform

Marke, die keiner der anderen aufgeführten Markenformen zugeordnet werden kann. Beispielsweise ist eine Farbmarke, die aus einer konturlosen Farbe oder der Kombination mehrerer Farben besteht, eine anerkannte sonstige Markenform.

Welche Markenform Sie genau beanspruchen, vermerken Sie bitte im Feld "Beschreibung".

Hörmarken

Darüber hinaus gibt es auch Hörmarken: Akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Hörmarken können nicht über diesen signaturfreien Dienst angemeldet werden. Neben einer grafischen Wiedergabe der Marke (Darstellung durch ein Notensystem) ist auch eine klangliche Wiedergabe der Marke beizufügen. Möchten Sie eine Hörmarke anmelden nutzen Sie bitte die signaturgebundene Anmeldung über DPMAdirekt oder den Postweg.


Beschreibung

Erfassen Sie hier die Beschreibung zur Marke, aus der sich insbesondere auch die Markenform ergeben muss.

Farbangaben

Enthält die Markendarstellung farbige Elemente, sind die Farben im Feld "Farbangaben zur Markendarstellung" durch wörtliche Farbangaben, z. B. Rot, Grün, etc. zu bezeichnen.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 15.07.2016