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Designs

Erzeugnisangabe

Geben Sie als Suchbegriff einen Begriff ein, der gemessen an der Wiedergabe des Designs plausibel erscheint, d.h. eine spätere Recherchierbarkeit des Designs gewährleistet.

Zeigt die Wiedergabe z.B. ein Logo, dann ist als Suchbegriff die Erzeugnisangabe "Logo" oder "Grafische Symbole" und nicht "T-Shirts" oder "Tassen" einzutragen, selbst wenn das Logo dort aufgebracht werden soll.

Durch Klicken auf "Suchen" erhalten Sie eine Trefferliste, aus der Sie die Erzeugnisangabe auswählen können.

Darstellungen

Die Darstellungen müssen einerseits das Design deutlich und vollständig wiedergeben und andererseits als Vorlage für die Bekanntmachung geeignet sein.

Daraus ergeben sich folgende Anforderungen:

Entwerfer

Entwerfer haben das Recht, im Verfahren vor dem DPMA und im Designregister genannt zu werden. Der Entwerfer hat dabei kein eigenes Antragsrecht, die Eintragung ist vom Rechtsinhaber zu beantragen. Als Entwerfer können nur natürliche Personen benannt werden.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 18.12.2013