DPMAdirektWeb
Mit dieser Anwendung können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Marke online anmelden.
Sie werden in drei Schritten durch die Anwendung geführt. Die erforderlichen Angaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet.
Das Zeichen, das Sie als Marke anmelden möchten, können Sie je nach Markenform entweder über die Tastatur eintippen oder als Datei in die Anwendung einfügen. Es kann nach der Absendung des Antrags nicht mehr verändert werden.
Mit dieser Anwendung können Sie auch eine Gewährleistungs- bzw. Kollektivmarke anmelden.
Für Ihre Markenanmeldung müssen Sie auch die Waren und/oder Dienstleistungen angeben, die mit dem Zeichen gekennzeichnet werden sollen. Nach Absendung des Antrags kann die Liste der Waren und/oder Dienstleistungen nicht mehr erweitert werden. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der "Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Nach der Zahl der beanspruchten Klassen richtet sich die Höhe der Gebühr, die für die Anmeldung zu zahlen ist. Für die Auswahl der Waren und/oder Dienstleistungen steht Ihnen in der Anwendung ein "Warenkorb" zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung ausgeschlossen sein kann (§ 8 MarkenG)). Insbesondere Angaben, die die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (z.B. “Äpfel“ für Obst) oder denen für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, können nicht eingetragen werden. Um unterscheidungskräftig zu sein, muss die Marke aus Sicht des angesprochenen Verkehrs als Hinweis auf die Herkunft der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen von Ihnen als Anbieter gegenüber denen anderer Anbieter dienen können. Die Unterscheidungskraft fehlt unter anderem Zeichen mit unmittelbar produktbeschreibendem Gehalt, Zeichen mit engem beschreibendem Bezug zu den Produkten und Zeichen aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen, die – aufgrund entsprechender Verwendung in Werbung und Alltag – nur als solche und nicht zumindest auch als Herkunftshinweis verstanden werden sowie Inhalts- und Themenangaben.
Das DPMA prüft nicht, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken eingetragen sind. Inhaber älterer Marken könnten ggf. nach der Eintragung Ihrer Marke Widerspruch gegen diese erheben und Ihre Marke in der Folge wieder gelöscht werden.
Mit der Einreichung dieser Anmeldung wird, wenn die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen in nicht mehr als drei Klassen fallen, eine Gebühr in Höhe von 290,- € fällig. Für jede weitere Klasse kommen jeweils 100,- € hinzu. Innerhalb der Anwendung werden die Gebühren je nach anfallenden Klassen berechnet und angezeigt. Nach Absendung der Anmeldung erhalten Sie innerhalb weniger Tage eine Empfangsbestätigung, in der Ihnen das Aktenzeichen mitgeteilt wird, unter dem Ihre Anmeldung im DPMA geführt wird. Bitte überweisen Sie die Gebühr ausschließlich unter Nennung dieses Aktenzeichens!
Wird die Anmeldegebühr nicht innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung der Anmeldung vollständig gezahlt, so gilt die Anmeldung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG).
Die Daten Ihrer Anmeldung werden im elektronischen Schutzrechtsauskunftssystem DPMAregister veröffentlicht (§ 33 Abs. 3 MarkenG).